Eigentumsregister

Das Grundbuch in Spanien (registro de la propiedad) dient unter anderem zur Eintragung von Rechten, die ein Eigentum von oder dingliche Rechte auf Immobilien betreffen.

Jeder Bezirk verfügt über ein Grundbuch.

Das Grundbuch ist öffentlich. Jede Person, die zum Beispiel eine Immobilie erwerben wird, kann sich im Grundbuchamt erkundigen, ob die Immobilie tatsächlich auf den Namen der Person, die sie verkaufen will, eingetragen ist, oder ob auf der Immobile bestimmte Rechte lasten, wie zum Beispiel Vermietungen, Pfändungen oder Hypotheken.

Die Information des Grundbuches wird durch ein einfaches Informationsblatt (nota simple informativa) oder eine vom Grundbuchführer ausgestellte Bescheinigung erteilt (certificación).

Die eingetragenen Rechte sind gerichtlich geschützt, sodass diese nur durch entsprechendes Gerichtsverfahren, an dem der eingetragene Eigentümer teilnimmt, entzogen werden können.

Zudem schreibt die Rechtsordnung den eingetragenen Rechten eine Reihe von gesetzlichen Vermutungen zu, deren höchste Wirkung diejenige ist, die sich aus dem Prinzip des öffentlichen Glaubens ergibt, welches den Erklärungen des Grundbuches Wahrheitscharakter zuspricht.

Es wird also angenommen, dass derjenige, der das Eigentum oder die dinglichen Rechte auf eine Immobilie einträgt, diese auch besitzt.

Die Person, die aus gutem Glauben und entgeltlich ein Recht von einer Person erwirbt, die im Grundbuch als dazu befugt aufscheint, dieses Recht zu übertragen, wird diesen Erwerb beibehalten, nachdem das entsprechende Recht eingetragen wurde, auch wenn anschließend das Recht des Übertragenden aus Gründen, die nicht im Grundbuch erscheinen, aufgehoben oder aufgelöst wird.

Wenn zum Beispiel eine Person entgeltlich, aus gutem Glauben, ein Grundstück von einer anderen Person erwirbt, die im Grundbuch als Eigentümer des Grundstücks erscheint, und nicht weiß, dass das, was zum Grundstück eingetragen ist, nicht stimmt, so wird der Erwerber weiterhin Eigentümer bleiben, auch wenn anschließend gerichtlich erklärt wird, dass derjenige, der ihm das Grundstück übertrug, aus Gründen, die nicht im Grundbuch erscheinen, nicht der tatsächliche Eigentümer des Grundstücks war.

Die Eintragung von Rechten in das Grundbuch ist freiwillig, außer im Fall von Hypotheken, da die Eintragung eine Voraussetzung für deren Existenz sind.

Um Rechtsansprüche eintragen zu können, müssen diese notariell beglaubigt oder durch gerichtlichen Beschluss nachweisbar sein. Ebenfalls muss vorab die Zahlung der entsprechenden Steuern für den einzutragenden Vorgang oder Vertrag nachgewiesen werden. Andernfalls werden die Rechtsansprüche nicht eingetragen.

Es kann jedoch eine Anmeldungseintragung vor der Steuerzahlung erfolgen.

Die Anmeldungseintragung im Grundbuch ist wichtig, da sie ein Nachweis des stattgefundenen Vorgangs ist, bevor dieser endgültig eingetragen ist.

Die im Grundbuch nicht korrekt eingetragenen oder eingeschriebenen Eigentumsrechte oder dingliche Rechte auf Immobilien schaden keinem Dritten.

Es wird davon ausgegangen, dass das, was im Grundbuch eingetragen ist, der Wahrheit entspricht, solange nicht das Gegenteil nachgewiesen wird.